„Wir werden einen heißen Herbst erleben“

Hans-Werner Sinn

Neue Osnabrücker Zeitung, 31. Juli 2018.

Ist der Euro gesichert? Auch wenn Griechenland nun das Rettungsprogramm verlässt, bleibt der renommierte Ökonom Hans-Werner Sinn skeptisch. Europa stehe ein heißer Herbst bevor, wenn Griechenland weiter über seine Verhältnisse leben und die italienische Regierung ihre Pläne wahr mache. Der ehemalige Chef des Münchner Ifo-Instituts fordert eine atmende Währungsunion, bei der Länder auch austreten können.

Herr Prof. Sinn, Griechenland verlässt im August als letzes der Euro-Schuldenländer den Rettungsschirm. Ist die Euro-Krise damit beendet, wie viele Politiker behaupten?

Nein. Griechenland ist pleite und total überteuert. Sein Staatssystem ist marode. Es ist überhaupt nicht absehbar, dass dieses Land in der Lage sein wird, seine Finanzen in Ordnung zu bringen. Wenn es ihm gelingen sollte, sich neues Geld am Kapitalmarkt zu normalen Zinsen zu leihen, so nur, weil andere Länder die Rückzahlung garantieren. Nur wenn die EZB den Käufern anbietet, die Papiere bei Bedarf zu übernehmen, werden sich private Käufer für griechische Staatsanleihen interessieren. Das ganze Risiko wird auf die EZB und damit auf die Steuerzahler Europas - die Eigentümer der EZB - verlagert.

Täuscht die Politik die Bürger über die wahre Lage?

Man verlängert das dritte Rettungspaket. Aber das ist nur ein Trick. De facto hat Griechenland ein viertes Rettungspaket bekommen, weil die Geldgeber den Schuldendienst des dritten Pakets bis 2032 ausgesetzt und die Rückzahlung danach bis 2069 gestreckt haben. Man nennt das nicht offiziell „Rettungspaket“, aber vom Inhalt her ist es genau das. Der Wert der Streckung wird auf etwa 30 Milliarden Euro geschätzt.

Griechenland müsste jetzt bis zum Jahr 2069 auf dem Pfad der Tugend bleiben. Ist das überhaupt realistisch?

Nein. Griechenland hat sich darauf eingestellt, über seine Verhältnisse zu leben. Die Konsumausgaben des Staates und des privaten Sektors liegen immer noch deutlich über dem Volkseinkommen. Der deutsche Steuerzahler finanziert das mit.

Wird das System nicht zusammenbrechen?

Nicht unbedingt, es gibt ja auch in Deutschland Regionen, die am Tropf hängen, denken Sie an das Saarland, Bremen und die neuen Bundesländer. Solange die anderen bereit sind, das zu bezahlen, geht es ja.

Aber glauben Sie, dass die Deutschen bereit sind, Griechenland immer weiter finanziell zu unterstützen?

Nein, die Bevölkerung sicher nicht. Aber die Politik tut nicht immer nur das, was das Volk will, wir haben ja keine direkte Demokratie.

Bei den Rettungspaketen geht es um Milliarden. Der Normalbürger bekommt immer mehr den Eindruck, dass die Staaten munter Geld verbuchen und Fantasiesummen im Spiel sind. Leben wir in einer Euro-Märchenwelt?

So falsch liegen sie mit diesen Aussagen nicht.

Es gibt ganz viel Unbehagen darüber…

Um es klar zu sagen: Deutschlands Vermögenspositionen im Ausland werden durch die Rettungsaktionen – also Rettungsschirme und öffentliche Kredite der EZB - ausgehöhlt. Das reduziert die Finanzkraft des deutschen Staates, der durch die demografische Krise sowieso schon geschwächt wird. Der Staat bräuchte jeden Euro, vor allem die Zins-Rückflüsse aus dem Euro-System. Aber die Länder Südeuropas haben jahrelang Überziehungskredite aus dem Eurosystem bezogen, um ihre Importe zu finanzieren, private Schulden zu tilgen und hierzulande Vermögenswerte zu erwerben, und dann hat die EZB auch noch den Zins dafür auf Null gesetzt. Die Bundesbank, die solche Kredite maßgeblich finanzieren musste, hat mittlerweile Target-Forderungen in Höhe von fast einer Billion Euro, die vermutlich nie getilgt werden.

Die Bundesregierung wirbt damit, dass Deutschland 2,9 Milliarden Euro an Zinsgewinnen mit der Griechenland-Hilfe eingenommen hat. War die Rettung also ein gutes Geschäft für Deutschland?

Das ist ja wohl eine ganz alberne Rechnung. Die EZB hat das Zinsniveau dramatisch nach unten gedrückt, damit die kriselnden Staaten sich günstiger verschulden können. Das hat in den letzten zehn Jahren dazu geführt, dass Deutschland im Vergleich zu den Zinsen von 2007, also dem Jahr vor der Krise, Zinsverluste von 600 Milliarden Euro gemacht hat. Und zwar nicht der Staat, sondern die deutsche Volkswirtschaft in ihrer Gesamtheit. Die Verluste lagen vor allem bei den deutschen Sparern und ihren Institutionen wie Banken und Versicherungen. Dagegen sind die drei Milliarden Euro Peanuts.

Wie sehen Sie die weitere Entwicklung des Euro?

Wir werden einen heißen Herbst erleben. Und zwar dann, wenn die italienische Regierung ihre Pläne wahr macht. Sie will mehr Sozialleistungen gewähren, mehr ausgeben und dabei gleichzeitig die Steuern senken. Damit wird das Staatsdefizit weit über die erlaubten drei Prozent der Wirtschaftskraft steigen. Das wird zu einem großen Konflikt mit der EU-Kommission führen. Frankreich, Italien und andere mediterrane Länder werden Deutschland bedrängen, eine Transferunion einzugehen, um Italien im Euro zu halten.

Was empfehlen Sie der Bundesregierung in dieser Situation?

Sie sollte das Portemonnaie zusammenhalten. Transfers sind eigentlich nur Bestechungsgelder für die Eliten der jeweiligen Länder, damit alles so bleibt wie es ist und sie keine Reformen umsetzen müssen.

Schlittern wir in eine neue Finanzkrise hinein?

Was heißt neu? Die alte dauert nun schon zehn Jahre und ist noch lange nicht zu Ende. Die italienischen Zinsen sind jüngst wieder gestiegen. Die Unruhe am Markt ist deutlich zu spüren.

Wie könnten die Europäer die Währungsunion denn wirklich retten?

Wir brauchen eine atmende Währungsunion: Länder müssen austreten und ihre neue Währung abwerten können, um wieder wettbewerbsfähig zu werden. Zu einem späteren Zeitpunkt können sie dann zu einem neuem Wechselkurs wieder eintreten. Dafür brauchen wir eine Austrittsklausel mit Regeln. Wenn man Vorkehrungen trifft, lässt sich ein Austritt auch sozialverträglich realisieren. Zudem hätte das eine disziplinierende Wirkung, weil das Versprechen wegfällt, jeden unbegrenzt finanziell zu unterstützen. Italien kann dann überlegen, ob es lieber reformiert oder austritt.

Aber die Bundesregierung schließt solche Austritte kategorisch aus. …

Da müsste aber auch mal das Volk gefragt werden. Es kann doch nicht sein, dass sich alles nur im Kopf von Frau Merkel abspielt.

Die Kanzlerin hat gesagt, die Rettung des Euro ist alternativlos?

Das ist einer der schlimmsten Sprüche der Vergangenheit, weil sie damit unser Vermögen verspielt. Ich kann doch keinen Club schaffen und sagen, ihr Clubmitglieder könnt tun und lassen was ihr wollt, die fortgesetzte Clubmitgliedschaft ist alternativlos. Europa kann es sich in dieser schwierigen Zeit, in der die Amerikaner auftrumpfen und die Chinesen wachsen, überhaupt nicht erlauben, ein System zu haben, das so schlecht funktioniert wie jetzt das Euro-System.

Glauben Sie ernsthaft, dass die EZB wieder die Zinsen anheben kann, wie viele deutsche Sparer hoffen? Das wäre doch der Todesstoß für Italien…

Die Südländer hätten sicher Schwierigkeiten, weil sie sich an die Droge des billigen Geldes gewöhnt haben. Das ist wie bei einem Drogenabhängigen: Wenn er die Droge plötzlich absetzt, kommt er in Schwierigkeiten. Aber wollen Sie ihn ständig Drogen nehmen lassen? Das Problem ist nur, dass Drogenabhängigen im EZB-Rat ein erhebliches Stimmgewicht haben. Deutschland hat dort nicht mehr zu sagen als Zypern.

Ist es Zeit für einen deutschen EZB-Präsidenten – zum Beispiel Bundesbankchef Jens Weidmann?

Ja, alle Mal. Ich hoffe sehr, dass Weidmann gewählt wird. Er ist ein sehr kompetenter Zentralbanker, der verantwortungsvoll agiert und das Gemeinwohl des europäischen Systems im Auge hat. Ich kann mir keinen Besseren vorstellen als ihn. Das Problem ist nur: Er würde am Gängelband des EZB-Rates geführt. Das eigentliche Problem kann mit bloßen Personalentscheidungen nicht lösen.

Das Interview führte Marion Trimborn.

Nachzulesen auf www.noz.de.