„Für Transferlösung ist das Land vermutlich zu groß“

Ökonom Hans-Werner Sinn warnt vor den Risiken eines möglichen Euro-Austritts Italiens. Vor allem ein Finanzmechanismus macht ihm Sorgen.
Hans-Werner Sinn

Die Welt, 31. Mai 2018.

Die Krise in Italien offenbart einmal mehr die Konstruktionsmängel des Euro. Einer davon könnte für Deutschland ganz besonders teuer werden: Es geht um den sogenannten Target2-Mechanismus. Sein Vorläufer wurde bei der Euro-Einführung implementiert. Er sollte kurzfristige grenzüberschreitende Geldüberweisungen innerhalb der Währungsunion vereinfachen. Dafür wurden die nationalen Zahlungsverkehrs- und Abrechnungssysteme der Notenbanken miteinander verzahnt. Italien hat inzwischen Verbindlichkeiten von über 400 Milliarden Euro an dieses System aufgebaut, Deutschland wiederum sitzt auf Forderungen von mehr als 900 Milliarden Euro. Wenn ein Land den Währungsraum verlässt, hat ein Land mit Forderungen keinerlei Sicherheiten.

Wird die Krise in Italien die Target-Salden weiter treiben?

Ja, natürlich. Die Kapitalflucht nach Deutschland ist in vollem Gange. Die Spreads für ganz Südeuropa und Frankreich steigen. Sicher wird viel Geld nach Deutschland überwiesen, um sich hier einzukaufen, was die Bundesbank zwingt, die Käufe zu kreditieren.

Wann werden wir Ihres Erachtens die 1 Billion-Marke überschreiten?

In Kürze. 

Sollten nicht jetzt endlich die Forderungen besichert werden?

Die Forderungen müssen getilgt, nicht besichert werden, ähnlich wie es in den USA zwischen den Distrikt-Notenbanken der Fall ist oder wie es im Bretton-Woods-System der Fall war, dem Deutschland bis Anfang der 1970ger Jahre angehörte. Damals haben wir bald 4000 Tonnen Gold für unsere Target-ähnlichen Forderungen bekommen. Das Gold, das die Bundesbank heute noch hat, ca. 3500 Tonnen, ist eine Teilmenge davon. Würden die Target-Forderungen der Bundesbank von März zum herrschenden Kurs mit Gold beglichen, bekäme die Bundesbank weitere 27.000 Tonnen.

Meinen Sie, dass nach den Ereignissen in Italien jetzt der Druck steigt, eine Reform von Target anzugehen?

Ja, das ist dringend nötig. Aber die Krise ist ja im vollen Gange. Irgendwann stellt sich eher die Frage, ob die Bundesbank Kapitalverkehrskontrollen verhängen muss, damit die Salden nicht weiter wachsen. Nur so ließe sich der Druck aufbauen, mit dem man eine Tilgung erzwingen kann. Ob die Bundesbank insbesondere die deutsche Regierung das wagt, weiß ich nicht. Da das Target-System meines Wissens keine demokratische Rechtsgrundlage hat und im Maastrichter Vertrag nicht vorgesehen ist, wäre es möglich, diesen Weg zu gehen.

Wenn die Target-Salden nie beglichen werden sollten, wer hat den Wohlstandsgewinn konsumiert?

Bislang zu etwa 440 Mrd. Euro Italien und zu etwa 400 Milliarden Spanien. Große Schübe sind durch das QE-Programm der EZB entstanden. Deutschland gib den Investoren der Welt Immobilien, Autos, Aktien und mittelständische Firmen, damit die die Wertpapiere der südlichen Länder den Emissionsländern zurückgeben. Die deutschen Verkäufer kriegen Euros von der Bundesbank, die letztlich eine Forderung gegen sich selbst sind, denn ihnen gehört die Bundesbank ja als deutsche Steuerzahler und Bürger. Für die Target-Forderungen, die die Bundesbank nie fällig stellen kann, erhält Deutschland derzeit einen Zins von Null. Mit anderen Worten, diese Forderungen sind großenteils längst weg, und nicht erst, wenn der Euro zerbricht. 

Ist der Euro schuld an der italienischen Misere?

Ja. Er hat den Italienern billigen Kredit beschert und es ihnen ermöglicht, ihre Wettbewerbsfähigkeit durch fortschreitende Inflationierung zu ruinieren. Italien ist heute in Relation zu Deutschland um 38% teurer als 1995, beim Gipfel von Madrid, als der Euro beschlossen wurde.  Die rapide Zinssenkung für Italien setzte unmittelbar danach ein. In der genannten Zahl ist auch noch die Lira-Aufwertung vor der Festlegung der Wechselkurse enthalten. Der Löwenanteil wird durch die italienische Sonderinflation erklärt.

Muss das Land jetzt austreten?

Nein, besser wäre es, Italien würde seine Wettbewerbsfähigkeit durch Preis- und Lohnzurückhaltung gegenüber dem Rest der Eurozone verbessern. Das hat aber die letzten zehn Jahre schon nicht funktioniert, obwohl die Krise wütete. Dazu ist Italien offenbar nicht in der Lage. Für eine Transferlösung mit dem Geld der nördlichen Steuerzahler ist Italien vermutlich zu groß. Den Gefallen, dass wir Deutschen inflationieren, um unsere Wettbewerbsfähigkeit zum Nutzen Italiens zu senken, wäre gegenüber den Sparern unfair, aber wer weiß, wozu sich die Politik bereit erklärt.  Außerdem lässt sich Deutschland nicht leicht inflationieren. Es bleibt so gesehen noch der Austritt nebst Abwertung. Die Wirtschaft kommt dann schnell wieder auf Schwung, doch geht eine Abwertung mit großen Verlusten der italienischen und französischen Banken einher, auch Abschreibungen auf die Target-Forderungen. Die Verluste und Abschreibungen sind allerdings im Grunde nur längst notwendige Bereinigungen von Luftbuchungen.

Was halten Sie von der Parallelwährung, die die Populisten selbst einführen wollten?

Für Europa ist es nicht tolerabel, aus italienischer Sicht clever. Die Parallelwährung macht weitere Überweisungen nach Deutschland möglich, ohne dass es in Italien zu Liquiditätsengpässen kommt. Indirekt kann man so gesehen mit dem neuen italienischen Papier in Deutschland auf Shopping-Tour gehen und bei der Bundesbank anschreiben lassen. Die Target-Salden steigen weiter. Für Italien bringt die Parallelwährung den Vorteil, dass das Land im zweiten Schritt leicht aus dem Euro austreten kann. 

Das Interview führte Holger Zschäpitz.

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